fbpx
Ok, krass!

Wie queer ist … die SPD?

Wie queer sind deutsche Parteien? Eine der größten Parteien Deutschlands ist die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, kurz SPD. Was fordert die Partei in ihrem Wahlprogramm für die queere Gesellschaft? Inwiefern werden LGBTIQ+ im Parteiprogramm berücksichtigt? Alle Antworten gibt’s hier in „Busenfreundin – das Magazin”!

Auf den Punkt gebracht:

  • Erweiterung des Artikel 3 Abs. 3 Grundgesetz
  • Stärkung von Initiativen, die sich gegen Homo-, Bi- und Transphobie einsetzen
  • Anpassung verschiedener Gesetze für eine umfassende Selbstbestimmung von trans und intersexuellen Personen
  • Überprüfung von Gewalt gegen Homosexuelle in Polizeistatistiken
  • Automatische Mutterschaft beider Frauen bei der Geburt eines Kindes
  • Aufhebung des Blutspendeverbots für Homosexuelle

Die sexuelle Identität soll ins Grundgesetz

Die SPD strebt eine Erweiterung des Gleichheitsgrundsatzes (Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz) an. Dieser besagt, dass niemand wegen seines „Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt“ werden darf. Die Partei will „sexuelle Identität“ hinzufügen. Dann wäre in der Verfassung verankert, dass niemand aufgrund seiner sexuellen Identität diskriminiert werden darf.

Zudem setzt sich die SPD für Initiativen gegen Homo-, Bi- und Transphobie ein. Im Zuge dessen unterstützt die Partei sportliche Events, da diese in „vielfältiger Weise Vielfalt fördern“.

Schutz von Rechten bei Selbstbestimmung und Mutterschaft

Eine weitere Forderung der sozialdemokratischen Partei ist die Erneuerung und Überarbeitung verschiedener Gesetze, um die Rechte von trans Personen zu unterstützen. Zu den angestrebten Änderungen gehören die Abschaffung der Begutachtungspflicht und ein selbstbestimmter Geschlechtseintrag im Personenstandsrecht (auch für nicht-binäre Personen!). Ebenfalls ist die Aufarbeitung von Diskriminierung und Straftaten in die politische Planung der Partei eingeschlossen.

Auch möchte die SPD im familiären Kontext keine weitere Diskriminierung. Deshalb setzt sie sich für eine Mit-Mutterschaft ein. Frauen würden dann automatisch als Mutter eingetragen – auch wenn nicht sie selbst, sondern ihre Partnerin das Kind ausgetragen hat. Karl-Heinz Brunner, der queerpolitische Sprecher der SPD, erachtet das als wichtig für das Kindeswohl: „Wenn uns das Kindeswohl wirklich am Herzen liegt, muss ab Geburt eines Kindes ein gemeinsames Sorgerecht gelten. […] Der jetzige Weg über eine Adoption lässt das Kind in einer Versorgungsunsicherheit hängen“. Da zusätzlich – wie bei der Ehe für alle – niemandem etwas genommen werde, solle dies möglichst zeitnah passieren.

Ein kürzeres Blutspendeverbot? Immer noch Diskriminierung!

Ein weiterer Punkt, für den die Sozialdemokratische Partei sich einsetzt, ist die Aufhebung des Blutspendeverbots. Das heißt: Die SPD fordert gemeinsam mit der LSU (dem Verband für Schwule und Lesben der Union) eine Änderung der „Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Richtlinie Hämotherapie)”. Diese wird als Begründung für das Blutspendeverbot genutzt.

Die aktuelle Fassung der Richtlinie beinhaltet eine zwölf Monate andauernde Sperre für Blutspenden von Personen, die mit einer höheren Wahrscheinlichkeit HIV, Hepatitis B (HBV) oder Hepatitis C (HCV) übertragen. Dabei lehnen die Parteien die von einigen Länderparlamenten geforderte Verkürzung der Sperre auf vier Monate ab. Diese sei nicht zielführend, da auch dabei die Diskriminierung schwuler und bisexueller Männer bestehen bliebe.

Weiteres aus der Reihe „Wie queer ist …?”:
Wie queer ist … Armin Laschet?
Wie queer ist … Olaf Scholz?
Wie queer ist … Joe Biden?
Wie queer ist … die FDP?
Wie queer ist … die Linke?
Wie queer sind … die Grünen?
Wie queer sind … CDU und CSU?
Wie queer ist … die AfD?
Wie queer ist … die SPD?


Was wünscht ihr euch von deutschen Parteien? Seht ihr Defizite, die bisher noch keine Partei in ihrem Wahlprogramm hat? Erzählt uns in den Kommentaren davon!


Themen die aufregen, beschäftigen oder erfreuen:



Abonniert gerne unseren Newsletter, wenn ihr stets up to date sein wollt:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.