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Ok, krass!

Wie queer ist … Kanzlerkandidat Olaf Scholz?

Autorin: Anika Brüggemann

Die Bundestagswahl steht vor der Tür und der Wahlkampf läuft bereits auf Hochtouren. Daher stellen wir uns die Frage: Wie queer sind die Kanzlerkandidat:innen? Wie setzen sie sich für die LGBTIQ+-Community ein und welche Themen stehen im Wahlprogramm? Heute im Fokus: Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD. Was wir von ihm erwarten können, klären wir jetzt – in „Busenfreundin – das Magazin“!

Olaf Scholz ist seit 2018 Bundesfinanzminister und Stellvertreter von Angela Merkel. Nun möchte der SPD-Politiker Bundeskanzler werden. Welche Auswirkungen ein Wahlgewinn auf die LGBTIQ+-Community haben könnte, verrät unter anderem das „Zukunftsprogramm“ der SPD, das im März veröffentlicht wurde. Wichtige Forderungen sind zum Beispiel:

Ist Olaf Scholz ein Ally?

Olaf Scholz ist seit den 90er Jahren politisch aktiv und bekleidete während seiner Karriere bereits zahlreiche Ämter: Der 63-jährige war unter anderem Innensenator Hamburgs, SPD-Generalsekretär, Bundesminister für Arbeit und Soziales sowie Bürgermeister von Hamburg.

Über die Jahre äußerte er sich immer wieder wohlwollend gegenüber der LGBTIQ+-Community. So war er 1999 an der Einführung der „Hamburger Ehe” beteiligt, welche die Eintragung einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft zumindest symbolisch ermöglichte – damals ein Novum in Deutschland. Außerdem stellte er zum Beispiel 2011 im Interview mit dem queeren Männer-Magazin klar, dass er sich gemeinsam mit seiner Partei für das Adoptionsrecht, die Ehe für Alle sowie weitereichendere Dikriminierungsverbote einsetzt.

2015 – damals noch in seiner Funktion als Hamburger Bürgermeister – äußerte Scholz sich anlässlich einer Benefizgala des LSVD Hamburgs folgendermaßen: „Wir machen Politik, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt zu stärken. Diskriminierung, Ausgrenzung und Tabuisierung passen nicht dazu. Unser Ziel ist es, Teilhabe unabhängig von der sozialen und kulturellen Herkunft, vom Alter, der sexuellen Orientierung und des Geschlechts zu ermöglichen”.

Bunte Familienkonstellationen fördern

Olaf Scholz und die SPD versprechen, das Abstammungsrecht zu reformieren. Dadurch sollen gleiche Rechte für gleichgeschlechtliche Paaren eingeführt werden – insbesondere in Bezug auf Adoptionen.

Daneben wollen sich Olaf Scholz und die SPD für vielfältigere Familienmodelle einsetzen und diese rechtlich absichern. Durch eine „Verantwortungsgemeinschaft“ soll eine neue Möglichkeit des Füreinandereinstehens entstehen. Und zwar für alle, zu deren Lebenssituation die klassische Ehe nicht passt. Dieses Modell könnte besonders interessant für Regenbogenfamilien sein, in denen sich mehrere Menschen mit oder anstelle der biologischen Eltern um Kinder kümmern.

Rechte von trans Personen?

Die Anpassung des Personenstandes soll nicht mehr von einer Gerichtsentscheidung und der Einholung von psychologischen Gutachten abhängig sein. Das soll laut „Zukunftsprogramm“ durch eine Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) erreicht werden.

Eine Chance diese Pläne einfach umzusetzen hat die SPD allerdings erst kürzlich verpasst. Im Mai stimmten die Abgeordneten der SPD mehrheitlich gegen entsprechende Gesetzesentwürfe von den Grünen und der FDP (wir berichteten).

Zeichen setzen gegen Diskriminierung und Gewalt

Um eine gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft zu fördern, möchte die SPD ein Diskriminierungsverbot aufgrund der geschlechtlichen und sexuellen Identität in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz aufnehmen. Zudem soll ein nationaler Aktionsplan gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie und -Gewalt eingeführt werden.

Außerdem will man das diskriminierende Blutspendeverbot abschaffen. Olaf Scholz stimmte im Rahmen des Interviews „Eine Stunde ZEIT“ zu, dass das aktuell geltende Verbot irrational sei.

Genderverbote sind peinlich

Angesprochen auf die Nutzung gendergerechter Sprache sagte Scholz, dass er dies für eine individuelle Entscheidung hält. Seiner Meinung nach brauche es keine Verpflichtung zum Gendern.

Gleichzeitig sprach er sich aber auch explizit gegen die unter anderem von Friedrich Merz geforderten Verbote aus – diese Vorschläge seien „einfach nur peinlich”.

Weiteres aus der Reihe „Wie queer ist …?”:
Wie queer ist … Joe Biden
Wie queer ist … die FDP?
Wie queer ist … die Linke?
Wie queer sind … CDU und CSU?
Wie queer ist … die AfD?
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Was haltet ihr von Olaf Scholz und seiner Politik? Wo gibt es in euren Augen Kritikpunkte? Diskutiert mit in den Kommentaren!


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